Wie können wir die Politik in der Klimakrise zum Handeln bringen? Wie können wir möglichst viele Menschen für klimagerechte Politik gewinnen? Das sind zentrale Fragen der Klimagerechtigkeitsbewegung. Klimaneustart Berlin nutzt dafür Mittel der direkten Demokratie auf Landesebene – zuletzt mit dem Volksentscheid Berlin 2030 Klimaneutral im März 2023. Es scheiterte letztlich am Zustimmungsquorum, aber eine Mehrheit stimmte mit JA und der Volksentscheid war in aller Munde.
Zuerst geben wir einen Überblick, was rund um den Berliner Volksentscheid passiert ist, wie direkte Demokratie abläuft, was unser Vorgehen war und was wir gelernt haben. Möglichst interaktiv wollen wir diskutieren: Wo waren potentielle Schwachstellen? Wie könnte ein Volksentscheid erfolgreich sein? Wie können wir die Dringlichkeit der Klimakrise und Utopien einer klimagerechten Welt zugleich an diverse Zielgruppen kommunizieren? Ist direkte Demokratie ein adäquates Mittel im Kampf gegen die Klimakrise? Wie können wir die Berliner Landesregierung dazu bringen, endlich verantwortungsvolle Klimapolitik zu machen? Warum sollten wir Mehrheiten für Klimapolitik organisieren – ist das nicht eigentlich Aufgabe der Politik?
